FDP-Fraktion bezieht Stellung…

FDP-Fraktion bezieht Stellung

Eigentlich – So hatten wir von der FDP-Fraktion noch bis zum ersten Wahlgang am 28.10.2018 gedacht. – haben wir in Schlitz drei sehr interessante Bürgermeisterkandidaten, die von ihrer Art und ihren Konzepten her sehr unterschiedlich sind, zwischen denen sich die Menschen im Schlitzerland an sich gut entscheiden können, ohne dass wir unsere Meinung dazugeben müssen.

Der Wahlkampf lief bis dahin weitgehend fair und sachlich. Nun haben die Wählerinnen und Wähler sich aber im ersten Wahlgang nicht so verhalten, wie sich das so mancher in den Insiderkreisen unserer Kommunalpolitik idealerweise vorstellt.

Wie konnte das passieren? Selbst ein gestandener, altgedienter Kommunalpolitiker wie Ehrenstadtrat Norbert Schäfer weiß sich da offensichtlich keinen Rat mehr. Oder wie ist es sonst zu verstehen, dass er sich im Schlitzer Boten vom 07.11. in teils halbwahren, teils leicht widerlegbaren, teils für die Wahl völlig belanglosen Äußerungen ergeht? Aus unserer Sicht sollte sich ein Ehrenstadtrat eigentlich neutral verhalten und nicht motivierte und mutige Bürger denunzieren.

So wie wir Jürgen Laurinat verstanden haben, ist es zum Beispiel nicht nur der Ausbau des Radwegenetzes zwischen den Ortsteilen (Ein Anschluss von Willofs und damit eine direkte Verbindung zwischen Schlitz und Lauterbach wären ja durchaus wünschenswert. Das sollte man so leicht nicht abtun.), den er verbessern möchte, sondern in erster Linie der Service für Fahrradfahrer/innen in den Orten und vor allem der Kernstadt, wo diese – Einheimische und Touristen – sich oft verloren und nicht gut aufgehoben fühlen. Fahrradboxen, Mieträder, bessere Ausschilderung, Online- und Offline-Guide für Fahrradtouristen… Das sind doch alles interessante, teils leicht zu finanzierende Vorschläge.

Die Klagen von Gewerbetreibenden über mangelnde Unterstützung von der Ansiedlung des Gewerbes bis zum Alltagsgeschäft sind ebenfalls nicht neu. Die Gründe für diese Beschwerden liegen natürlich nicht immer nur bei der Stadt Schlitz, aber der Ton, in dem teilweise mit Investoren verhandelt wird und der Mangel an Transparenz und Service-Mentalität sind frappierend. Der auf Initiative der FDP-Fraktion angestellte Wirtschaftsförderer, den wir für einen fähigen Mann und nicht (wie von der CDU Schlitzerland vor einiger Zeit öffentlich geäußert) eine zu schluckende Kröte halten, muss endlich vollumfänglich zur Förderung der Wirtschaft, zur Betreuung und Beratung unserer Gewerbetreibenden und sonstigen Selbstständigen eingesetzt werden.

Dass die „Eingaben der Stadt über verbesserungswürdige Zustände an verschiedenen Kreis- und Landesstraßen […] im Rathaus Ordner“ füllen (Norbert Schäfer, Leserbrief im Schlitzer Bote vom 07.11.), ist zwar wahr, bringt die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner aber keinen Schritt weiter. Hier müssen, wie der von uns geforderte, offene Brief an die Landesregierung zeigt, neue Wege gegangen werden.

Aus unserer Sicht hat Herr Altstadt in seiner bisherigen politischen Laufbahn ausreichend Möglichkeit gehabt, seine eigenen und für den Wahlkampf von anderen Fraktionen übernommenen Ideen einzubringen. Aus unserer Sicht hat er diese Möglichkeiten nicht genügend genutzt. Wir brauchen einen Bürgermeister, der zukünftig konstruktiv und auf Augenhöhe mit allen Beteiligten Ideen umsetzen kann. Herr Laurinat hat mit uns in allen Treffen immer sachlich und neutral diskutiert. Die bisherigen Erfahrungen mit beiden Kandidaten lassen uns zur Überzeugung kommen, dass mit ihm die bisherige Lebensqualität des Schlitzerlandes sichergestellt bleibt und sich zukünftig für alle Bürgerinnen und Bürger, sei es groß oder klein, jung oder alt, positiv weiterentwickeln wird.

Und weil immer von angeblichen Luftschlössern die Rede ist: Die Bürgerinnen und Bürger erwarten von politischen Führungskräften eine Vision, eine Richtung, in die es gehen soll. Wo wollen wir denn in sechs Jahren als Gemeinde sein? Wie stellen wir uns auf? Oder konkreter: Was machen wir denn zum Beispiel mit den 2,6 Millionen Euro, die wir vom Land Hessen über die Hessenkasse zur Verfügung gestellt bekommen? Auf die hohe Kante legen und Staub ansetzen lassen ja wohl kaum. Einfach mal abwarten, ob uns was einfällt, eher auch nicht.

Nehmen wir dieses Geld also, um Gewerbeflächen in der Innenstadt zu Wohnraum umzuwandeln (Vorschlag A. Altstadt) oder um dort Büroflächen für Gründer, Freiberufler und Selbstständige zu schaffen (Vorschlag J. Laurinat)? Sagen wir, beim Parken in der Innenstadt machen wir nix, weil man es ja eh nie allen recht machen kann (Vorschlag A. Altstadt), oder wagen wir den Versuch, alle Beteiligten an einen Tisch zu holen, und erneut zu versuchen den Ausgleich zwischen Anwohner/innen, Gewerbetreibenden und Kund/innen zu finden (Vorschlag J. Laurinat)? Und ist uns das am Ende auch den einen oder anderen Euro wert, falls wir zu der Überlegung kommen, eventuell ein Parkhaus bauen oder eine Immobilie kaufen zu müssen?

Das sind doch in Wahrheit die Entscheidungen, vor denen die Bürgerinnen und Bürger am Sonntag bei der Stichwahl stehen, und nicht Scheingefechte wie Sportanlage, Musikakademie und Breitband.

Klare Kante, offene An- und Aussprache, fairer Umgang – damit ist Jürgen Laurinat von Beginn an angetreten. Unser Eindruck war bis vor Kurzem, dass Alexander Altstadt und die CDU Schlitzerland (mit den üblichen Ausnahmen) das in diesem Wahlkampf ähnlich sehen. Jetzt wird wieder getarnt, getäuscht und getrickst, was das Zeug hält. Nach Neuanfang und anderem Stil sieht das leider nicht aus.
Aus unserer Sicht benötigen wir gute Arbeitsplätze, eine hohe Lebensqualität, bezahlbare und verfügbare Bauplätze, eine lebendige Innenstadt mit Geschäften sowie ein verstärktes familien- und umweltorientiertes Schlitzerland. Wir sind der Meinung, dass wir diese Punkte mit Herrn Laurinat gemeinsam umsetzen können.
Wir brauchen einen unabhängigen, überparteilichen Bürgermeister, der neue Impulse bringt. Wir brauchen keine „weiter so“, sondern eine zeitgemäße Weiterentwicklung für das ganze Schlitzerland, in der wir das Bewährte erhalten, aber auch neue Impulse für die Zukunft setzen. Die FDP-Fraktion würde sich sehr freuen, wenn wir zukünftig mit Herrn Laurinat als Bürgermeister zusammenzuarbeiten könnten.
Hinterfragen Sie kritisch! Sprechen Sie mit den Kandidaten! Beide stellen sich bis zum letzten Tag der Öffentlichkeit. Wählen Sie am Sonntag nicht aus Gewohnheit, sondern aus Überzeugung!

FDP-Fraktion Schlitzerland